ÔĽŅ Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach - Gemeinderatssitzung am 23.07.2018
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Gemeinderatssitzung am 23.07.2018

Protokoll

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2018

 

Beantwortung von Anfragen

Friedhofsmauer

In der letzten Sitzung wurde nach der Fertigstellung der Friedhofsmauer gefragt. Die Arbeiten sind nun weitgehend abgeschlossen. Restarbeiten erfolgen bis Ende der Woche.

 

Wasserschaden Nahwärmeleitung Lindenweg

Herr Schuhmann hatte in der letzten Sitzung nachgefragt, welche Antwort der Gemeinde vorliegt, bez√ľglich der Frage, ob die L√∂cher geschlossen werden k√∂nnen. Herr J√§ger hat in einer E-Mail vom 22.03.2018 die Kanzlei Negendanck um Stellungnahme gebeten, weil der Schaden durch W√§rmeverluste immer gr√∂√üer wird. Er hat darum gebeten eine Entscheidung des Gerichts herbeizuf√ľhren, ob die L√∂cher nicht fachgerecht geschlossen werden k√∂nnen, auch um einer Schadensminderungspflicht nachzukommen.

 

Er verliest die Antwort-Mail vom 17.04.2018. Herr Negendanck sieht sehr wohl die Problematik, aber das Ergebnis des Gutachtens stehe noch aus. Eine Entscheidung des Gerichts kann er nicht herbeif√ľhren. Der Gemeinde bleibe es nat√ľrlich unbenommen, die L√∂cher zu schlie√üen, allerdings besteht das Risiko, dass sich dann die Situation verschlechtert.

 

Herr J√§ger vertritt deshalb die Meinung, weiterhin auf das Verf√ľllen der L√∂cher zu verzichten. Auch eine D√§mmung der offenen Leitungen, wie sie Herr Schuhmann bef√ľrwortet, sieht er als problematisch an, weil damit die Austrocknung der D√§mmung verhindert werden k√∂nnte und weil dies ebenfalls eine Ver√§nderung vor Abschluss des Gutachtens w√§re. Auf seine Nachfrage wird auch im Gemeinderat keine andere Meinung vertreten.

 

Aufstellung Verkehrs-Messgeräte

Die vorhandenen zwei Messger√§te mit Tempoanzeige und Smiley werden in dieser Woche im B√ľrgermeister-Hans-Tauber-Weg und in der Rothenberger Str. aufgestellt.


Bericht des B√ľrgermeisters

Er lädt den Gemeinderat herzlich zur ILEK Abschlusspräsentation am 26.07.18 ein.

Beginn ist 19.00 h im Saal der B√ľrgerhalle.

 

Der F√∂rderantrag zur Strukturf√∂rderung des Volkshochschul-Verbundes wurde genehmigt. Die Gesamtf√∂rdersumme betr√§gt 52.655,20 ‚ā¨. Nach Abzug der F√∂rdersumme fallen f√ľr jede VHS Kosten in H√∂he von 6.232,76 ‚ā¨ an, die auf zwei Haushaltsjahre verteilt sind.

 

Die Ma√ünahmen zur ordnungsgem√§√üen Ableitung des Oberfl√§chenwassers im Bereich Kreisverkehr der F√ú 17/21 werden durch die Stra√üenmeisterei des Landkreises ausgef√ľhrt. F√ľr die Gemeinde Obermichelbach fallen keine Kosten an.

 

Das Ergebnis f√ľr die Ausschreibung des Aufzuges ist da. Die Kosten liegen ca. 25.000 Euro h√∂her als erwartet. Das Ergebnis ist wahrscheinlich der Marktsituation geschuldet. Es wurde auch nur 1 Angebot abgegeben. Allerdings besteht Aussicht, dass √ľber die bisher zugesagte F√∂rdersumme von 125.664 ‚ā¨ hinaus zus√§tzlich noch mind. 12.500, bis max. 25.000 ‚ā¨ dazu kommen. Er rechnet mit Gesamtkosten von ca. 185.000 Euro. √úber die Vergabe soll erst entschieden werden, wenn auch die weiteren Leistungen ausgeschrieben sind.


Bauhof; Schlepper mit Frontlader, Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach hat in seiner Haushaltssitzung beschlossen, Mittel in H√∂he von 100.000 ‚ā¨ f√ľr einen Schlepper mit Frontlader zur Verf√ľgung zu stellen. Das Fahrzeug ersetzt den vorhandenen alten Ger√§tetr√§ger, der sehr reparaturanf√§llig und nur noch bedingt einsatzf√§hig ist.

 

Der Leiter des Bauhofs, Herr Biegel, ist in der Sitzung anwesend und stellt die unterschiedlichen Angebote und die zu Grunde liegenden Schlepper vor. Er hat sich auch nach einem gebrauchten Schlepper erkundigt, der aber aufgrund hoher Umr√ľstkosten nicht in Frage kam.

 

Das Fahrzeug muss eine Nutzlast von mindestens 3.500 kg haben, da es sonst f√ľr den Winterdienst nicht ausreicht. Bei dem bisherigen Fahrzeug wurde die Nutzlast immer √ľberschritten, was aber nicht zul√§ssig sei.

 

Die Liste mit den Ausschreibungskriterien liegt dem Gemeinderat vor. Nach Auswertung der unterschiedlichen Angebote wird vom Bauhof ein Schlepper John Deere 6110R mit einer Angebotssumme von brutto 128.900 ‚ā¨ vorgeschlagen. Es handelt sich dabei im Prinzip um das gleiche Fahrzeug, das der Bauhof schon hat. Bei Neukauf w√ľrde vom g√ľnstigsten Anbieter der vorhandene Ger√§tetr√§ger mit einem Preis von 18.000 Euro zur√ľckgenommen werden, so dass im Ergebnis ca. 111.000 ‚ā¨ zur Verf√ľgung gestellt werden m√ľssten. Das vorhandene Budget w√ľrde also um 11.000 ‚ā¨ √ľberschritten werden.

 

Herr Schenke ist der Ansicht, dass aus der 6er-Reihe auch ein kleineres Fahrzeug ausreicht. Kann hier auch die R√ľcknahme des alten Schleppers verrechnet werden? Antwort Herr Biegel: Das wurde nicht abgefragt. Herr Schenke bittet darum, dies zu pr√ľfen.

 

Herr J√§ger gibt zu bedenken, dass eine Lieferzeit von 3 Monaten zu ber√ľcksichtigen ist. Wenn eine Beauftragung erst in der n√§chsten Sitzung im September erfolgt, st√ľnde das Fahrzeug f√ľr den Winterdienst noch nicht zur Verf√ľgung.

 

Herr Deininger schl√§gt vor, den Kauf des Schleppers auf die September-Sitzung zu vertagen und bis dahin den R√ľckkaufpreis f√ľr das kleinere Fahrzeug zu kl√§ren. Der Gemeinderat folgt diesem Vorschlag.

 

Au√üerhalb der Tagesordnung bittet Herr J√§ger den Gemeinderat, √ľber den Kauf eines n√∂tigen Schneer√§umschildes nachzudenken. Herrn Biegel liegt ein g√ľnstiges Angebot der Fa. LVW vor. Das Schild kostet 9.400‚ā¨ brutto, inkl. Fr√ľhbezugsrabatt in H√∂he von 15%, den es aber im September nicht mehr gibt. F√ľr den neuen Schlepper ist das Schneer√§umschild, unabh√§ngig vom Typ, geeignet.

 

Der Gemeinderat erm√§chtigt B√ľrgermeister J√§ger, das Schneer√§umschild

zu bestellen. Die Nachgenehmigung erfolgt in der September-Sitzung.

 

Der Beschluss f√ľr den Kauf eines Schleppers wurde vertagt.

 

Ergänzung hierzu:

Im Rahmen eines Ortstermins am 28.07.18 wurde das Thema nochmals beraten. Vorher wurden Ausstattungsmerkmale nochmals √ľberpr√ľft und Anpassungen vorgenommen. Auch eine andere Typen-Reihe wurde untersucht und als nicht geeignet befunden. Bez√ľglich des R√ľcknahmepreises f√ľr den alten Ger√§tetr√§ger wurde eine Kl√§rung herbeigef√ľhrt. Im Ergebnis der Bewertung ist es beim vom Bauhof vorgeschlagenen Schlepper John Deere 6110R geblieben, in der Ausstattung leicht abgespeckt, so dass ein Angebotspreis von 124.000 Euro erzielt werden konnte. Der R√ľcknahmepreis bei diesem Typ betr√§gt 18.000 Euro, so dass das Budget von 100.000 Euro um 6.000 Euro √ľberschritten wird. Die Anschaffung wurde w√§hrend des Ortstermins von 15 anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates einstimmig beschlossen. Eine formelle Nachgenehmigung wird in der n√§chsten Sitzung nachgeholt. Bei einer Bestellung nach dem 31.07.18 w√§re eine Preiserh√∂hung von 4 % f√§llig gewesen, so dass eine Entscheidung geboten war.

 

√Ąnderung Bebauungsplan Rothenberg 1, Rothenberg S√ľd; Beratung und Beschluss

Das Planungsb√ľro Vogelsang, N√ľrnberg, hat das Angebot bez√ľglich der √Ąnderung des Bebauungsplans Rothenberg 1 (Rothenberg S√ľd) √ľberarbeitet und ein verbessertes Angebot vorgelegt.

 

Das Angebot vom 28.05.2018 schloss mit einer Bruttosumme von 39.169,13 ‚ā¨ /brutto inkl. Nebenkosten. Das neue Angebot vom 13.07.2018 schlie√üt mit einer Bruttosumme von 31.643,54 ‚ā¨ /brutto inkl. Nebenkosten.

 

Der Gemeinderat beschlie√üt die Annahme des Angebots. B√ľrgermeister J√§ger wird erm√§chtigt, einen entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.

 

F√∂rderprogramm "Innen statt Au√üen", Honorarangebot Machbarkeitsstudie / st√§dtebaulicher Rahmenplan f√ľr den Ortskern/Altort Obermichelbach

Im Altort von Obermichelbach bahnen sich Umstrukturierungstendenzen in Form von Umnutzungen und Grundst√ľcksverk√§ufen an. Die Gemeinde ist selbst Eigent√ľmer eines Schl√ľsselgrundst√ľcks und √ľberlegt, welche Art von Bebauung und Nutzung dort im Zusammenhang mit der angrenzenden Bebauung in der Ortsmitte m√∂glich ist. In Frage kommen sowohl ein Teil-, als auch ein Totalabbruch der bestehenden Bebauung auf dem Grundst√ľck.

 

Mit einer Machbarkeitsstudie soll untersucht werden, welche Nutzungen in Frage kommen und in welcher Art das Grundst√ľck insgesamt sinnvoll und st√§dtebaulich vertr√§glich bebaut werden kann. Der St√§dtebauliche Rahmenplan soll gleichzeitig einen Weg aufzeigen, welche st√§dtebauliche Neuordnung im Zusammenhang mit baulichen Ver√§nderungen in der Zukunft m√∂glich ist.

 

Ziel ist, Leerstand zu vermeiden und im Sinne der Innenentwicklung den Ortskern zu beleben. Daf√ľr ist es notwendig, st√§dtebauliche Ziele f√ľr diesen zentralen Bereich zu definieren und zu schauen, an welcher Stelle regelnd eingegriffen werden muss, um k√ľnftige Fehlentwicklungen vermeiden zu k√∂nnen.

 

Hierf√ľr sind folgende Schritte / Planungsleistungen erforderlich:

 

  • Grundlagenermittlung und √∂rtliche Bestandsaufnahme

 

  • st√§dtebauliche und architektonische Bestandsanalyse hinsichtlich:

 

√ė¬† Nutzungen

√ė¬† Ausnutzung Geb√§ude und Grundst√ľcke (Leerst√§nde)

√ė¬† Baustruktur

√ė¬† Grundst√ľckszuschnitte / Erschlie√üung

√ė¬† Bauliche Dichte / Versiegelungsgrad

√ė¬† Gr√ľn-, Freiraum

√ė¬† Gestaltung

√ė¬† Baulicher Zustand der Geb√§ude (Grobeinsch√§tzung)

√ė¬† Einbindung des Areals in seine Umgebung

 

  • Herausarbeiten wichtiger Rahmenbedingungen f√ľr das Areal hinsichtlich Geb√§udegr√∂√üen, -stellungen auf dem Areal, Wiederverwendbarkeit von Geb√§uden / Ab-riss, Raumkanten, vertr√§gliches Ma√ü der baulichen Nutzung, Abstandsfl√§chen, st√§dtebauliche Wirkung des Areals in die Umgebung / Nachbarschaft, Auswirkungen des Wegfalls von Geb√§uden auf die Gesamtsituation, Erschlie√üungsoptionen

 

  • Erstellen von Machbarkeitsstudien (Geb√§ude und Nutzungen) - mind. 2 - mit Bewertung

 

  • St√§dtebauliches Konzept / Rahmenplan mit Zielen und Ma√ünahmen

 

  • Formulieren weiterer Handlungs- / Umsetzungsschritte

 

Ein Ausschreibungstext hierzu lag dem Gemeinderat vor.

 

Aus der Sitzung

Herr J√§ger hat im Rahmen der F√∂rderinitiative ‚ÄěInnen statt Au√üen" F√∂rdermittel beim Amt f√ľr l√§ndliche Entwicklung in Ansbach beantragt und eine Zustimmung zum vorzeitigen Ma√ünahmenbeginn erwirkt. Die Zustimmung wurde mit Schreiben vom 25.06.18 erteilt. Es darf mit einer F√∂rderquote in H√∂he von 69 % gerechnet werden.

 

Die Größe des Planungsbereiches muss noch festgelegt werden. Gefördert werden öffentliche und private Objekte wie schon bei der ersten Dorferneuerung. Zur Erteilung eines Planungsauftrags sind 3 Angebote einzuholen. Das Honorar ist abhängig von der Größe der Fläche.

 

Herr Schuhmann ist der Ansicht, dass der gesamte unbeplante Bereich in der Ortsmitte aufgenommen werden sollte. Der Beschlussvorschlag wird entsprechend abgeändert.

 

Beschluss:

Der GR beschlie√üt die Ausschreibung einer st√§dtebaulichen Planung f√ľr den unbeplanten Ortsbereich von Obermichelbach, zur Beantragung von F√∂rdermitteln im Rahmen der F√∂rderinitiative ‚ÄěInnen statt Au√üen". Die Verwaltung wird beauftragt Angebote von mindestens drei Planungsb√ľros anzufordern.

Grundsatzbeschluss ‚ÄěInnen statt Au√üen"

F√ľr Gemeinden in ganz Bayern, die sich durch einen Gemeinde-/Stadtrats-beschluss und durch ein st√§dtebauliches Konzept dazu verpflichten, ihre Ortsentwicklung vorrangig auf die Innenentwicklung auszurichten, wird f√ľr Innenentwicklungsprojekte im Rahmen der Dorferneuerung der an die Finanzkraft der Gemeinde gebundene F√∂rdersatz (Obermichelbach derzeit maximal 49 %) um 20 Prozentpunkte erh√∂ht.

 

Mit einem erhöhten Fördersatz gefördert werden können innerörtliche Maßnahmen, die einen Beitrag zum Flächensparen leisten, insbesondere Maßnahmen zur  Revitalisierung innerörtlicher Bausubstanz. In der Dorferneuerung können Vorhaben, die dazu beitragen einen Leerstand oder drohenden Leerstand zu beseitigen, erhöht gefördert werden.

 

Voraussetzung f√ľr Projektf√∂rderungen im Rahmen von ‚ÄöInnen statt Au√üen‚Äė ist das Vorliegen eines kommunalen st√§dtebaulichen Entwicklungskonzepts bzw. st√§dtebaulicher Leitlinien mit Aussagen zu vorhandenen Innenentwicklungspotentialen, zum beabsichtigten Vorrang der Innenentwicklung, sowie mit Vorschl√§gen zu Instrumenten und Ma√ünahmen zur Umsetzung dieser Ziele.

 

Sofern Ma√ünahmen nicht aus einem st√§dtebaulichen Entwicklungskonzept abgeleitet sind, ist im Rahmen der Bewerbung von der Gemeinde in geeigneter Weise darzustellen, welche Zielvorstellungen bzw. Entwicklungen mit der Ma√ünahme angestrebt werden. Sofern vorbereitende st√§dtebauliche Untersuchungen von der Gemeinde angestrebt werden, kann dies f√ľr konkrete Vorhaben im Rahmen der Einfachen Dorferneuerung gef√∂rdert werden.¬† Voraussetzung ist jedoch, dass die gef√∂rderten Vorhaben (z.B. st√§dtebauliche Studie und Geb√§udeabbruch) zusammen einen Mindestf√∂rderbedarf von 25.000 Euro haben, um die Bagatellgrenze f√ľr die Einleitung einer einfachen Dorferneuerung zu √ľberschreiten.

 

Zweite Voraussetzung f√ľr Projektf√∂rderungen im Rahmen von ‚ÄöInnen statt Au√üen‚Äė ist das Vorliegen eines gemeindlichen Selbstbindungsbeschlusses zur Innenentwicklung mit Darstellung, wie der Vorrang der Innenentwicklung umgesetzt werden soll.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Obermichelbach beschlie√üt den Grundsatz ‚ÄěInnenentwicklung vor Au√üenentwicklung". Damit verfolgt die Gemeinde das Ziel einer ma√üvollen und fl√§chensparenden Gemeindeentwicklung, bei der auch die Potentiale der Innenentwicklung vorrangig untersucht und genutzt werden sollen.

 

Ein erster Schritt hierzu ist die Umsetzung der Potentialflächenanalyse der Innenentwicklung im Ortsteil Rothenberg. Im zweiten Schritt soll im Rahmen der einfachen Dorferneuerung in der Ortsmitte von Obermichelbach untersucht werden, welche Möglichkeiten der Ortsentwicklung bestehen. Mittelfristig ist eine Potentialflächenanalyse der Innenentwicklung in allen Ortsteilen geplant.

 

LEADER-F√∂rderung; Antragsr√ľcknahme des Projekts "Ein fr√§nkisches Wirtshaus f√ľr Obermichelbach", Beschluss

Die Gemeinde Obermichelbach m√∂chte aus dem Projekt ‚ÄěEin fr√§nkisches Wirtshaus f√ľr Obermichelbach" aussteigen und die LEADER-F√∂rderung nicht in Anspruch nehmen.

 

Hierzu ist der vom Amt f√ľr Ern√§hrung, Landwirtschaft und Forsten bewilligte Antrag vom 02.08.2016 zur√ľckzuziehen. Gleichzeitig wird auf die mit Zuwendungsbescheid vom 20.09.2016 bewilligte Zuwendung verzichtet.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach beschlie√üt, den Antrag vom 02.08.2016 f√ľr das Projekt ‚ÄěEin fr√§nkisches Wirtshaus f√ľr Obermichelbach" zur√ľckzunehmen und auf die bereits mit Zuwendungsbescheid vom 20.09.2016 bewilligte Zuwendung zu verzichten.

 

B√ľrgermeister J√§ger wird erm√§chtigt, die Erkl√§rung des Amts f√ľr Ern√§hrung, Landwirtschaft und Forsten zu unterzeichnen.

 

ILEK-Maßnahme "Ländliches Kernwegenetz"

Das √ľbergeordnete Ziel der Kommunalen Allianz "Zenngrund" ist es, den l√§ndlichen Raum zu st√§rken und weiter zu entwickeln. Eines der Handlungsfelder im Integrierten L√§ndlichen Entwicklungskonzept (ILEK) widmet sich der Land- und Forstwirtschaft. Denn gerade die Landwirtschaft bildet f√ľr das Allianzgebiet eine tragende S√§ule und pr√§gt das Landschaftsbild zu einem bedeutenden Teil.

 

Im ersten Treffen der B√ľrgermeister zur Umsetzung des ILEKs im Juli 2018 wurde daher angeregt, die Ma√ünahme "L√§ndliches Kernwegenetz" (G6), also ein Netz wichtiger gemeinde√ľbergreifender Verbindungen f√ľr den landwirtschaftlichen Verkehr, als Startprojekt gemeinsam anzugehen. Ziel der Ma√ünahme soll es sein, die Landwirtschaft auch in Zukunft auf dem hohen Leistungsniveau zu halten, die Pflege und den Erhalt der Kulturlandschaft zu gew√§hrleisten, gleichzeitig aber auch die Multifunktionalit√§t des Wegenetzes zu verbessern. Im Rahmen der ILEK-Umsetzung kann die Kommunale Allianz f√ľr die Umsetzung eines gemeinde√ľbergreifenden Konzepts mit einer F√∂rderung von 75 % durch das Amt f√ľr L√§ndliche Entwicklung (ALE) rechnen. Ein solches Konzept ist Voraussetzung f√ľr die Gemeinden, wenn sie mit hoher staatlicher F√∂rderung ihren Wegebau bewerkstelligen wollen.

 

Herr J√§ger weist auf den Synergieeffekt mit der S√ľd-Allianz des Landkreises hin.

 

Beschluss:

Die gemeinsame Planung eines "L√§ndlichen Kernwegenetzes" auf dem Gebiet der Kommunalen Allianz Zenngrund im Rahmen des Integrierten L√§ndlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) wird bef√ľrwortet. Der Erste B√ľrgermeister oder sein Vertreter im Amt wird erm√§chtigt, in Zusammenarbeit mit der Kommunalen Allianz Zenngrund und dem Amt f√ľr L√§ndliche Entwicklung Mittelfranken, die weiteren Schritte einzuleiten und entsprechende Auftr√§ge zu erteilen.

 

Die Gemeinde Obermichelbach beteiligt sich anteilig an den der Zenngrundallianz entstehenden, ungedeckten Kosten f√ľr die gemeinsame Planung (ca. 30.000 ‚ā¨). Die Aufteilung dieser ungedeckten Kosten erfolgt im Verh√§ltnis ? pauschal und ? nach Gemeindegr√∂√üe der am ILEK beteiligten Kommunen.


Kanalhaltungen; Ausschreibung, √úberwachung, Auswertung der TV-Befahrung,

Das Tiefbautechnische Ingenieurb√ľro Gl√ľckert (TIG), das f√ľr die Gemeinde Obermichelbach die Dichtigkeitspr√ľfung der Grundst√ľcksanschl√ľsse plant, ausschreibt und √ľberwacht, hat ein Angebot f√ľr die Ausschreibung der TV-Befahrung der √∂ffentlichen Kanalhaltungen abgegeben. Hintergrund ist die Verpflichtung, dass gem√§√ü Eigen√ľberwachungsverordnung alle 10 Jahre eine Dichtigkeits√ľberpr√ľfung (durch Kamera-Befahrung) erfolgen muss. Die ersten Kamera-Befahrungen liegen allerdings bereits 9 Jahre zur√ľck, so dass eigentlich bereits im n√§chsten Jahr eine neue √úberpr√ľfung ansteht. Es wird angeraten, im Zuge der √úberpr√ľfung der Grundst√ľcksanschl√ľsse auch die Hauptkan√§le erneut zu pr√ľfen, weil dies sowohl bei der √úberpr√ľfung selbst, als auch bei der Auswertung und bei eventuellen Sanierungsma√ünahmen Synergieeffekte ausl√∂st. Dar√ľber hinaus ist es sinnvoll, bei dieser Gesamt-Befahrung vorhandene Daten zu pr√ľfen und fehlende Daten noch zu erheben und zusammenzuf√ľgen.

 

Nach Auskunft des Herrn Gl√ľckert ergeben sich aufgrund der bereits an das Ingenieurb√ľro Gl√ľckert vergebenen Leistungen f√ľr die Kanalhausanschl√ľsse auf √∂ffentlichem Grund Synergieeffekte bei den Ingenieurleistungen. √úblicherweise liegen die EP des TIG bei einer Ma√ünahme dieser Gr√∂√üenordnung bei ca. 3 - 5 ‚ā¨/lfdm. Das TIG bietet diese Leistungen bei gleichzeitiger Ausf√ľhrung f√ľr ca. 2,-- ‚ā¨/lfdm an.

 

Nach beigef√ľgtem Ingenieurvertrag ergibt sich f√ľr die Gemeinde Obermichelbach eine Bruttoangebotssumme von 74.757,59 ‚ā¨, inkl. Nebenkosten. Bei der Ausf√ľhrung muss davon ausgegangen werden, dass lediglich ein kleiner Teil der Leistung noch in 2018 ausgef√ľhrt werden kann. Dies ergibt sich aus der allgemeinen Marktsituation, aber auch durch das vorhandene Budget von 100.000 Euro f√ľr 2018.

 

Aus der Sitzung

Die ersten Kanalst√ľcke wurden bereits 2009 befahren. Die letzten vor ca. 3 oder 4 Jahren. Der Kanal muss alle 10 Jahre auf Dichtigkeit gepr√ľft werden.

 

Der Gemeinderat ist sich einig, dass zuerst die Kanalst√ľcke aus 2009 befahren werden sollen. In einem Ausf√ľhrungszeitraum von ca. 5 Jahren (2018 - 2023) ist geplant die weiteren Teilst√ľcke zu befahren.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie√üt die TV-Befahrung der Hauptkan√§le durch das IB Gl√ľckert, N√ľrnberg, planen, ausschreiben und √ľberwachen zu lassen. Der Brutto-Angebotspreis betr√§gt 74.757,59 Euro, incl. Nebenkosten.

 

Die Ausf√ľhrung erfolgt nach Zeitplan, im Zusammenhang mit den Leistungen zur √úberpr√ľfung der Grundst√ľcksanschl√ľsse. Geplanter Ausf√ľhrungszeitraum ca. 5 Jahre (2018 - 2023).

 

Hinweis f√ľr private Grundst√ľckseigent√ľmer:

Durch diesen Beschluss ergibt sich f√ľr den Ablauf der Dichtigkeits√ľberpr√ľfungen der privaten Grundst√ľcksentw√§sserungsanlagen eine entsprechend angepasste Zeitschiene. Die Gemeinde wird also auch private Eigent√ľmer erst zur Vorlage des Dichtigkeitsnachweises auffordern, wenn auch die √∂ffentlichen Kan√§le neu auf Dichtigkeit untersucht werden. Ob es m√∂glich ist, damit noch in 2018 zu beginnen, erscheint fraglich. Die Untersuchung wird deshalb haupts√§chlich in den Jahren 2019 - 2023 stattfinden. Alle Eigent√ľmer erhalten zu gegebener Zeit eine Benachrichtigung mit Fristsetzung. Vorher muss nichts unternommen werden.

 

Bauvoranfrage zum Anbau eines Einfamilienhaus an ein bestehendes Gebäude,

Der Gemeinderat Obermichelbach stellt f√ľr die ben√∂tigte Befreiung bez√ľglich √úberschreitung der Baugrenze sein Einvernehmen in Aussicht. Die weiteren Festsetzungen des Bebauungsplanes sind einzuhalten. Den Antragstellern wird angeraten, die weitere Planung und Genehmigungsf√§higkeit mit dem Landratsamt abzustimmen.

 

Isolierte Befreiung; Errichtung eines vorgefertigten Sichtschutzzaunes

Der Gemeinderat der Gemeinde Obermichelbach stimmt dem Antrag auf Isolierte Befreiung auf dem Grundst√ľck mit der Flur-Nummer 571/5, zum Errichten eines Sichtschutzzauns aus vorgefertigten Holzelementen mit einer H√∂he von 1,80 Metern und einer L√§nge von 41 Metern zu. Wegen der Grundst√ľcksneigung wird f√ľr eine √úberschreitung der Gesamth√∂he bis 5 cm Befreiung erteilt.

 

Feld- und Waldweg Obermichelbach - Hauptendorf; Beratung und Beschluss

Bereits seit einiger Zeit besch√§ftigt sich die Gemeinde Obermichelbach mit dem Ausbau eines Feld- und Waldwegs zwischen Obermichelbach und Hauptendorf, um damit eine Radwegverbindung nach Herzogenaurach herzustellen. Nach mehreren Ortsterminen und Besprechungen mit Firmen und dem Amt f√ľr Ern√§hrung, Landwirtschaft und Forsten in F√ľrth, k√∂nnen nun drei Angebote vorgelegt werden.

 

Es wurden zwei Angebote f√ľr einen normalen Ausbau mit Frostschutz und Deckschicht abgegeben. In einem Alternativangebot wurde die Verwendung von Recycling-Material angeboten. Hier ergeben sich Kosten in H√∂he von 63.782,81 ‚ā¨/brutto.

Mit verschiedenen Stellen wurde abgekl√§rt, dass der Einbau von Recycling-Material auf diesem Waldst√ľck kein Problem darstellt und jederzeit verwendet werden kann.

 

Im Haushalt der Gemeinde Obermichelbach stehen insgesamt 40.000 ‚ā¨ f√ľr diese Ma√ünahme zur Verf√ľgung. Die Stadt Herzogenaurach beteiligt sich zus√§tzlich mit 20.000 ‚ā¨.

 

Herr J√§ger hat eine weitere Firma gefunden, die noch ein Angebot abgeben kann. Er bittet deshalb den Gemeinderat um Zustimmung, den Auftrag nach Angebotseinholung bis zu einer H√∂he von 64.000 ‚ā¨ an den g√ľnstigsten Bieter vergeben zu d√ľrfen. Dies wird vom Gemeinderat beschlossen.

 

RÜB Vacher Straße; Vergabe der Bauarbeiten, Beschluss

Am 12.07.2018 fand um 11.00 Uhr die Submission zur Erweiterung des R√úB Vacher Stra√üe statt. Von vier zur Angebotsabgabe aufgeforderten Firmen, haben drei Firmen Angebote abgegeben. Das g√ľnstige Angebot liegt bei 308.000 Euro, erwartet waren 148.000 Euro.

 

Das Ingenieurb√ľro Pongratz teilt mit, dass aufgrund der derzeitigen guten Auftragslage der Firmen nicht unerhebliche Anhebungen der Einheitspreise zu verzeichnen sind.

Gegen√ľber der Kostensch√§tzung ergibt sich somit eine Steigerung um 160.000 ‚ā¨, die im Haushalt nicht zur Verf√ľgung stehen. Der Gemeinderat Obermichelbach beschlie√üt, aufgrund der enormen Kostensteigerung der Submissionsergebnisse gegen√ľber der Kostensch√§tzung aus dem November 2017, die Aufhebung der Ausschreibung zur Sanierung und Erweiterung des R√úB Vacher Stra√üe.

 

Die Ma√ünahme soll im kommenden Jahr durchgef√ľhrt werden. Die hierzu notwendigen Ausschreibungen sollen im Herbst bzw. im Winter rausgegeben werden, da man hier eventuell g√ľnstigere Preise erzielen kann und die Firmen im kommenden Jahr noch nicht so ausgelastet sind.

 

Bestimmung eines weiteren Trauortes

Der Gemeinderat bestimmt ab sofort den Saal der B√ľrgerhalle als weiteren Trauort in der Gemeinde Obermichelbach.

 

√Ąnderung der Gesch√§ftsordnung f√ľr den Gemeinderat Obermichelbach

Aufgrund der eingetretenen √Ąnderungen im Kommunalrecht zum 01.04.2018 (vgl. IMS vom 15.03.2018 - Gesetz zur √Ąnderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze, E-Mail vom 16.03.2018) sind die entsprechenden Anpassungen bzw. √Ąnderungen der Gesch√§ftsordnungen zu veranlassen.

 

Anfragen

Herr Zimmermann

  • Er bittet die Verwaltung die B√ľrger anzuschreiben, deren Hecken in den Gehweg hineinwachsen. Antwort Herr J√§ger: Das zust√§ndige Bauamt tut das laufend. Vielleicht m√ľssen die Anschreiben nachkontrolliert werden.

 

  • Warum kann man das Gras im neuen Friedhofsteil nicht wachsen lassen? Antwort Herr J√§ger: Mindestens einmal im Jahr muss gem√§ht werden. Die Disteln haben √ľberhandgenommen.Herr Zimmermann schl√§gt daraufhin vor, es im Bereich des anonymen Grabfelds (Rondell) mit einer Bl√ľhmischung zu probieren. Herr J√§ger hat nichts dagegen. Die Bauverwaltung wird das f√ľr das Fr√ľhjahr planen.

 

  • Auf der H√∂he des Bike-Parks geht linkerhand ein Waldweg Richtung Veitsbronn. Hierauf wachsen B√§umchen und es sollte gem√§ht werden. Antwort Herr J√§ger: Man will aus Umweltgr√ľnden grunds√§tzlich so wenig wie m√∂glich eingreifen. Der Bauhof soll sich das aber mal ansehen, sofern es sich nicht um Gebiet der Gemeinde Veitsbronn handelt.

 

  • Herr Zimmermann bittet um eine Liste des Aufgabenbereichs der Bauhofmitarbeiter. Gemeint ist die Stundenaufstellung, in der der Bauhof die verschiedenen T√§tigkeiten f√ľr die Haushaltsans√§tze auflistet.

 

  • Im neuen Friedhofsteil ist das Sch√∂pfbecken immer noch ohne Wasserhahn. Antwort Herr Tiefel: Das Angebot muss er noch bearbeiten.

 

  • Herr Zimmermann schl√§gt f√ľr den kommenden Samstag, den 28.07., einen Ortstermin im Kinderhort vor. Der Gemeinderat stimmt zu und als Uhrzeit wird 09.30 h festgelegt.

 

  • Die Ladungen f√ľr die Gemeinderatssitzungen h√§tte er gerne etwas fr√ľher, um sich besser vorbereiten zu k√∂nnen. Antwort Herr J√§ger: Er ist der Ansicht, dass die vorhandene Zeit ausreicht.

Frau Bohn

  • Am 09.07. hat sie im Bauamt angerufen und darum gebeten, die Umleitungsbeschilderung nach Niederndorf wieder zu entfernen. Antwort Herr R√∂pke: Er hat das bereits zweimal reklamiert und wird sich weiterhin darum k√ľmmern.

 

  • Bei der Einfahrt von der Kreisstra√üe zum Rewe-Markt steht das Bankett hoch und ist gef√§hrlich. Antwort Herr J√§ger: Das wird vom Bauhof repariert.

 

  • Im Bgm.-Hans-Tauber-Weg ist ein Verkehrsschild locker. Antwort Herr J√§ger: Der Bauhof wird sich das ansehen.

 

  • Vor dem Radweg ‚ÄěAm Pfannenfeld" sollte ein Stoppschild angebracht werden. Antwort Herr J√§ger: Das muss noch mit dem Landratsamt und der Polizei abgesprochen werden.

 

  • Beim Bike-Park wurde zu sp√§t gem√§ht. Au√üerdem sollte man etwas unternehmen, damit der Bike-Park wieder mehr angenommen wird. Antwort Herr J√§ger: Wie schon erw√§hnt, werden √∂ffentliche Fl√§chen m√∂glichst nur einmal im Jahr gem√§ht. Umgekehrt gab es auch Beschwerden, weil gem√§ht wurde. Er geht davon aus, dass der Bike-Park in den Sommerferien wieder mehr frequentiert wird.

 

Frau Bauer

Sie hat festgestellt, dass manche B√ľrger ihren Gr√ľnschnitt nicht ordnungsgem√§√ü ablagern. Fremdablagerungen sind verboten. Sie schl√§gt vor, im Mitteilungsblatt einen Artikel √ľber die richtige Entsorgung zu ver√∂ffentlichen.

 

Frau Ziemann

Auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses sind immer wieder Dauerparker festzustellen. Sie nehmen den Besuchern den Platz weg. Was kann man dagegen tun? Antwort Herr J√§ger: Der Gemeinderat k√∂nnte die Parkzeit reglementieren, aber das m√ľsste dann √ľberwacht und geahndet werden. Bisher ist das ein √∂ffentlicher Parkplatz, auf dem jeder Parken darf.

Die Parksituation in der Ortsmitte ist insgesamt schwierig. Im Bereich des neuen Friedhofs wurden Parkpl√§tze geschaffen, die genutzt werden k√∂nnten. Auch vor dem Kinderhort ist alles zugeparkt, von den Eltern, wie von den Besch√§ftigten. Die Parkpl√§tze hinter dem Kinderhort erm√∂glichen ein gefahrloses Ein- und Aussteigen. Er ist daf√ľr die Besch√§ftigten anzuschreiben und evtl. auch anzuweisen, diese Parkpl√§tze zu benutzen.

 

Herr Tiefel

F√ľr die n√§chste Kirchweih bzw. Kirchweihzug schl√§gt er vor, in Tuchenbach und Niederndorf auf die Sperrung hinzuweisen. Antwort Herr J√§ger: Das kann man im n√§chsten Jahr machen.

 

 

 

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